Finis Neutralität? Historische und politische Aspekte im europäischen vergleich: Irland, Finnland, Schweden, Schweiz und Österreich = The End of Neutrality? Historical and political Aspects in European Comparison: Ireland, Finland, Sweden, Switzerland and Austria. ZEI Discussion Papers: 2001, C 92

Gehler, Michael. (2001) Finis Neutralität? Historische und politische Aspekte im europäischen vergleich: Irland, Finnland, Schweden, Schweiz und Österreich = The End of Neutrality? Historical and political Aspects in European Comparison: Ireland, Finland, Sweden, Switzerland and Austria. ZEI Discussion Papers: 2001, C 92. [Discussion Paper]

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Abstract

[From the Introduction]. I. Terminologien, Funktionen und Dimensionen. Neutralitäts-Begriffsinhalt und -Recht entstanden Ende des 14. Jh Im 15. Jh. wurden Ausdrücke wie "neutralitet" und "neutralité" erstmals verwendet. Im deutschen Sprachgebrauch taucht das Wort zeitgleich auf. Sein Ursprung ist lateinisch: 'ne uter ' = 'keiner von beiden '. Die Semantik blieb unverändert. Unter Neutralität verstand man im 14. Jh. dasselbe wie im 20. Jh.: Nichtbeteiligung am Krieg zwischen zwei oder mehreren Staaten. Unterschiede in Vorstellung und Erfassung des Inhalts erwuchsen erst durch die völkerrechtliche Begriffsbestimmung, nach der Neutralität die Summe aller Rechte und Pflichten ist, die aus der Nichtbeteiligung am Kriege resultieren. Während der Kerngehalt unverändert blieb, wurde strittig, was zu Rechten und Pflichten zählt. Kontroversen über "militärische", "wirtschaftliche", "moralische", "bewaffnete" oder "wohlwollende" Neutralität folgten. Zu ihren Funktionen und Dimensionen: Politisch bedeutet Neutralität, "keiner Partei anzugehören"; völkerrechtlich, sich zwischen zwei oder mehreren kriegführenden Staaten zu befinden und weder auf der einen noch auf der anderen Seite zu stehen. Dauerhafte Neutralität heißt, außerhalb von Krieg vorwirkend auch selbst in Friedenszeiten hinsichtlich möglicher zukünftiger Konflikte neutral zu sein. Hier ist nur von der äußeren, der politischen im Gegensatz zur inneren oder "theologischen" Neutralität die Rede. Letztere fand im innerstaatlichen Bereich, v.a. im Verhältnis politischer oder staatlicher Gewalt gegenüber gesellschaftlichen Gruppen und Einrichtungen sowie Institutionen (Gewerkschaften, Konfessionen, Kirchen, etc.), Anwendung.

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