Der Ausbau der europäischen Verteidigungsidentität zwischen WEU und NATO = The Dismantlement of the European Defense Identity between the WEU and NATO. ZEI Discussion Papers: 1998, C 19

Fröhlich, Stefan (1998) Der Ausbau der europäischen Verteidigungsidentität zwischen WEU und NATO = The Dismantlement of the European Defense Identity between the WEU and NATO. ZEI Discussion Papers: 1998, C 19. [Discussion Paper]

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Abstract

[From the Introduction]. Die Idee, Europa durch GASP eine faßbare Identität zu verleihen, gehört zu den schwierigsten Reformaufgaben der Union. Die Bestimmungen dazu gehörten zu den umstrittensten Teilen des Maastrichter Vertrages. Im Kern kreisten die Argumente um einen gemeinschaftlichen oder intergouvernementalen Ansatz einerseits und um die Frage, ob die Verteidigungspolitik zu einem Zuständigkeitsbereich der Union werden soll, andererseits. Man einigte sich schließlich auf die Institutionalisierung der EPZ, sprich auf eine Aufnahme der politischen Zusammenarbeit und deren stärkeren selbstverpflichtenden Charakter in den Unionsvertrag, die erstmalige Einbeziehung aller sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Aspekte in die GASP, die Entwicklung gemeinsamer Standpunkte und die Durchführung gemeinsamer Aktionen nach Titel V, Art. J.2 und J.3 EUV, sowie, sicherlich als bedeutendsten Punkt, eine vertragliche Beziehung zwischen EU und WEU mit der Perspektive der Entwicklung einer Gemeinsamen Verteidigungspolitik.

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