Das Projekt der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP): Entwicklungen und Perspektiven = The Project of the Common European Security and Defense Policy: Developments and Perspectives. ZEI Discussion Paper: 2002, C 116

Fröhlich, Stefan (2002) Das Projekt der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP): Entwicklungen und Perspektiven = The Project of the Common European Security and Defense Policy: Developments and Perspectives. ZEI Discussion Paper: 2002, C 116. [Discussion Paper]

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Abstract

[From the Introduction.] Im Verlauf des Kosovo-Konflikts wurde erneut offenbar, daß die Europäer bei der Bewältigung einer größeren Krise weiterhin auf das Eingreifen der USA angewiesen sind: Mehr als 70 Prozent aller Einsätze wurden von den Amerikanern geflogen und mehr als 80 Prozent der verwandten Munition stammten von den USA. Seit Anfang der neunziger Jahre wurde die Zuständigkeit der EU im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik zwar systematisch ausgebaut und parallel zum Amsterdamer Vertrag eröffnete sich in der NATO die Möglichkeit, die europäische Säule durch die Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität zu stärken. Auch wurde von allen Mitgliedstaaten im Prinzip anerkannt, daß die Integration der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Voraussetzung ist für die Schaffung einer Politischen Union, die Herausbildung einer globalen Ordnungsmacht und Gleichrangigkeit gegenüber den USA. Dennoch gelang es der EU nicht, den fehlenden militärischen Unterbau zur Umsetzung der ambitiösen Ziele der GASP einzurichten. Bemerkenswerterweise ging die Initiative zur Schaffung. Zur Entwicklung der GASP: Elfriede Regelsberger, Philippe de Schoutheete de Tervarent, Wolfgang Wessels (Hrsg.), Foreign Policy of the European Union: Stefan Fröhlich geeigneter eigener Streitkräfte bereits vor dem Kosovo-Einsatz ausgerechnet vom Regierungschef jenes Mitgliedslandes aus, das die engsten Bindungen zu den USA unterhält und traditionell auf die NATO als wichtigstes Instrument militärischer Sicherheit setzt. Gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac setzte Blair beim bilateralen Gipfeltreffen in Saint Malo im Dezember 1998 ein entscheidendes Signal in Richtung der Verwirklichung des zweiten europäischen "Großprojekts" nach der Wirtschafts- und Währungsunion. Im Mittelpunkt der Erklärung von Saint Malo stand die Forderung nach der Fähigkeit der EU zu selbständigem, auf glaubwürdige militärische Kräfte gestütztem Handeln, den Mitteln zur Entscheidung über den Einsatz dieser Kräfte und der Bereitschaft dazu, um auf internationale Krisen reagieren zu können. Dies schloß die Verantwortung des Europäischen Rates ein, über die schrittweise Verwirklichung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik im Rahmen der GASP nachzudenke.

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